Schienenverkehr gewährleisten statt Fernbusse liberalisieren

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14 September 2011
von Gerrit Schrammen

In einem Fachgespräch am 12. September 2011 beleuchtete die Fraktion DIE LINKE die Pläne der Bundesregierung für eine vollständige Liberalisierung von Fernbus-Linienverkehren, die in Konkurrenz zum Fernverkehr der Bahn treten sollen. Erstaunlich war, dass selbst die Fachleute, die sich für eine Ausweitung des Busangebotes einsetzen, von den Plänen der Regierung nicht viel halten.

Konsens war, dass der Markt für solche neuen Buslinienverkehre erheblich überschätzt wird, einige sprachen gar von einem "Hype", der durch die reale Entwicklung keinesfalls gedeckt würde. Für kleine und mittlere Unternehmen wären Investitionen zudem mit erheblichen Risiken verbunden, sodass voraussichtlich nur große Unternehmen überhaupt in den Busmarkt einsteigen würden. Die Vermutung liege nahe, so die verkehrspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Sabine Leidig, dass es hier eine "Lex-Veolia" geben soll.
Des Weiteren war Konsens, dass es Buslinien vor allem auf etablierten Verbindungen mit vorhandenen Zugangeboten geben würde. Hier seifür die in den Markt eintretenden Unternehmer

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Schienenverkehr gewährleisten statt Fernbusse liberalisieren

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14 September 2011
von Gerrit Schrammen

In einem Fachgespräch am 12. September 2011 beleuchtete die Fraktion DIE LINKE die Pläne der Bundesregierung für eine vollständige Liberalisierung von Fernbus-Linienverkehren, die in Konkurrenz zum Fernverkehr der Bahn treten sollen (Vorträge des Fachgesprächs und Antrag der Linksfraktion). Erstaunlich war, dass selbst die Fachleute, die sich für eine Ausweitung des Busangebotes einsetzen, von den Plänen der Regierung nicht viel halten.

Konsens war, dass der Markt für solche neuen Buslinienverkehre erheblich überschätzt wird, einige sprachen gar von einem "Hype", der durch die reale Entwicklung keinesfalls gedeckt würde. Für kleine und mittlere Unternehmen wären Investitionen zudem mit erheblichen Risiken verbunden, sodass voraussichtlich nur große Unternehmen überhaupt in den Busmarkt einsteigen würden. Die Vermutung liege nahe, so die verkehrspolitische Sprecherin der Linken im Bundestag, Sabine Leidig, dass es hier eine "Lex-Veolia" geben soll.
Des Weiteren war Konsens, dass es Buslinien vor allem auf etablierten Verbindungen mit vorhandenen Zugangeboten geben würde. Hier seifür die in den Markt eintretenden Unternehmer

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Treffen der Sozialticket-Initiativen auf Einladung der Linken im Bundestag

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14 September 2011
von Sabine Leidig

20110908_Treffen_Sozialticket_GruppeWährend vielerorts verbilligte ÖPNV-Abos für SchülerInnen, Studierende, oder Beschäftigte (Jobticket) angeboten werden, bleiben Erwerbslose meist außen vor. Das heißt konkret weniger Teilhabe am gesellschaftlichen Leben für Menschen die auf HartzIV angewiesen sind: 18,50 € monatlich ist im Regelsatz für Mobilität vorgesehen - eine Monatskarte für Bus und Bahn ist aber unter 60 € kaum zu haben.

Kurzer Bericht zum Treffen am 8. September 2011. Ein Protokoll wird folgen. Fotostrecke.

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Fluglärm vermeiden - Flugverkehr vermindern!

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14 September 2011
von Dominik Fette

fluglaermMit einer "Großen Anfrage" an die Bundesregierung unterstützen wir die Bürgerinitiativen: Nicht nur in Frankfurt oder München wehren sich immer mehr Leute gegen den zunehmenden Fluglärm, der krank macht und Lebensqualität zerstört. Auch in Berlin ist Aufruhr: rund um den Müggelsee und darüber hinaus, wird für (Nacht)Ruhe, demokratische Beteiligung und verkehrspolitische Vernunft gekämpft. Wir meinen, dass die Bundesregierung Verantwortung trägt für ein Gesamtkonzept, das den Schutz der Menschen vor die Wirtschaftsinteressen stellt. Text und Fragen der Großen Antwort sollen hilfreich sein - auf Bundestagsdebatte und Antworten sind wir gespannt...

Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE.: Flughafen Berlin Brandenburg: Flugrouten, Lärmauswirkungen

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