Studie: Satte Rabatte für die Industrie
- Details
- 27 Februar 2012
- von Rosa-Luxemburg-Stiftung
Ob Ökosteuer, Netzentgelte, EEG-Umlage oder Emissionshandel – überall sieht der Gesetzgeber Befreiungen oder Ermäßigungen für die energieintensive Industrie vor. Zusammengenommen werden diese Entlastungen im Jahr 2012 zehn Milliarden Euro betragen. Stattdessen werden die Kosten für die "Energiewende" einseitig den privaten Haushalten sowie klein- und mittelständischen Unternehmen aufgebürdet. Gleichzeitig verlieren die Öffentlichen Haushalte Milliarden Euro an Einnahmen. Der Grund für die Industrie-Rabatte – die Wahrung internationaler Wettbewerbsfähigkeit – wurde bei keiner der Ausnahmeregelungen im Detail untersucht, aber gern als ungeprüftes Argument vorgeschoben. In der Debatte um die tatsächlichen oder vermeintlichen Kosten der "Energiewende" stehen immer wieder die erneuerbaren Energien im Visier. Deren Förderung müsse strikt begrenzt werden, damit die Kosten für die Stromkunden nicht Überhand nehmen, lautet ein derzeit beliebtes Argument. Seltener im Fokus der Kritik: die energieintensive Industrie. Diese wird durch vielfältige Ausnahmeregelungen von Ökosteuer, Emissionshandel, Netzentgelten und EEG-Umlage ganz oder teilweise befreit. Die immer gleiche Begründung: Wahrung der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Auch diese Ausnahmen müssen aber von jemandem bezahlt werden – und das sind immer öfter die "kleinen" Stromkunden.
Die im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung von arepo consult erstellte Studie zur Befreiung der energieintensiven Industrie in Deutschland von Energieabgaben bilanziert erstmals für die Jahre 2010 bis 2012 den Gesamtumfang aller Entlastungstatbestände.
Wir sind verabredet mit Prof. Hiroaki Koide vom Reserch Reactor Institute der Universität Kyoto, die in einem Vorort von Osaka ihren Sitz hat und einen Forschungsreaktor betreibt. Prof. Koide ist seit vielen Jahren der Überzeugung, dass Atomtechnik nicht zur Energieerzeugung eingesetzt werden sollte. Mit dieser Meinung hat er nie hinter dem Berg gehalten, was seiner Karriere nicht besonders gut tat. Inzwischen ist er ein gefragter Experte. Er empfängt uns in seinem kleinen Büro, das mehr an eine Besenkammer denn an ein Büro erinnert. Schnell kommen wir ins Gespräch und machen damit Sami, unserem Kameramann das Leben schwer, denn ich kann meine Emotionen kaum mehr beherrschen - spätestens als er mir detaillierte Bilder und Grafiken des Reaktorblocks 4 von Fukushima zeigt. Habe ich doch mit befreundeten deutschen Experten Monate erfolglos nach diesen Bildern gesucht.
