Scheitern von Kopenhagen als Chance
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- 21 Dezember 2009
- von Eva Bulling-Schröter
Die dänische Polizei hat während der Proteste für konsequenten Klimaschutz in Kopenhagen massiv BürgerInnenrechte verletzt. Bundestags- und Landtagsabgeordnete von LINKEN und Bündnis90/Die Grünen berichten in einer gemeinsamem Pressemitteilung von unverhältnismäßigen Übergriffen der dänischen Polizei auf den zahlreichen Demonstrationen während des UN-Klimagipfels in Kopenhagen.
Kopenhagen. Seit Monaten dreht sich in klimapolitischen Debatten alles um diese Stadt. Genauer um den dort geplanten UN-Klimagipfel im Dezember 2009. Umweltverbände haben große Erwartungen an die Kopenhagener Zusammenkunft, soll dort doch ein Nachfolgabkommen zum Kyoto-Protokoll beschlossen werden. Teile der globalisierungskritischen und radikalen Linken hingegen mobilisiert nach Kopenhagen, "um den UN-Gipfel massiv zu stören!".
Unterschiedlicher können die Vorstellungen über Protestformenund Einflussmöglichkeiten nicht sein. Den Gipfel stören oder an den Gipfel appellieren – das ist die Gretchenfrage im kommenden Winter. Im Standpunktepapier der Rosa-Luxemburg-Stifung "Vor dem Klimagipfel. Herrschende Klimapolitik in der Sackgasse?" stellen sich Christoph Bals (Germanwatch), Mona Bricke (gegenstromberlin), Eva Bulling-Schröter/Uwe Witt (DIE LINKE) und Chris Methmann (Attac) diese Gretchenfrage.
Im Artikel "Für ein ganz anderes Klima. Klimacamp 08: Startschuss für eine Umweltbewegung?" (DISPUT, Sept. 2008) berichtet Bernd Brouns über das Antirassismus- und Klimacamp, das im August 2008 in Hamburg stattfand. Sein Fazit:
"Das Klimacamp war ein Kristallisationspunkt für die Klima-Debatte innerhalb der (radikalen) Linken. Die zahlreichen Aktionen unter der Woche waren von erfrischender Entschlossenheit und Kreativität gekennzeichnet. Insofern kann das Camp ein Startpunkt für eine neue Umweltbewegung jenseits der etablierten Verbände sein. Der Impuls aus Hamburg müsste dafür in lokalen Zusammenhängen aufgenommen und beispielsweise in Aktivitäten gegen die allerorts geplanten Kohlekraftwerke umgesetzt werden. Für DIE LINKE könnte dies Chancen für neue Aktionsbündnisse bieten. Mit der engagierten Beteiligung von Linksjugend [’solid] im Klimacamp-Prozess ist ein Fundament dafür gelegt."