Drängende Fragen an Bahn-Führung

Details
11 Juli 2011
von Dagmar Enkelmann und Sabine Leidig
Für den 6. Juli war ein Gespräch von Führung und VerkehrspolitikerInnen der Fraktion DIE LINKE mit dem Vorstandsvorsitzenden und weiteren Mitgliedern der Deutschen Bahn AG vereinbart. Dieses Gespräch wurde von Herrn Grube kurzfristig abgesagt. Am Mittag erklärten Dagmar Enkelmann, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, und Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin nach den jüngsten Veröffentlichungen zu geschönten Zahlen beim Projekt Stuttgart 21 noch:

Weiterlesen: Drängende Fragen an Bahn-Führung

Lärm macht krank! Endlich mehr Geld frei machen für Maßnahmen zur Verminderung des Schienenlärms

Details
11 Juli 2011
von Sabine Leidig

Rede von Sabine Leidig (zu Protokoll) zur Beratung des SPD-Antrags "Bürgerinnen und Bürger dauerhaft vom Bahnlärm entlasten – Alternative Güterverkehrsstrecke zum Mittelrheintal angehen" (Drucksache 17/6452).

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

zum wiederholten Male ist der Bahnlärm Thema hier im Bundestag und wieder geht es um die Rheintalstrecke, deren Anwohnerinnen und Anwohner in teilweise wirklich unerträglicher Weise vom Bahnlärm betroffen sind. Die Bahn ist ein vergleichsweise umweltfreundlicher Verkehrsträger – aber wirklich verträglich für Anwohner, Umwelt und Klima wird er nur, wenn mehr Geld in die Schiene und insbesondere in den Lärmschutz investiert wird.

Weiterlesen: Lärm macht krank! Endlich mehr Geld frei machen für Maßnahmen zur Verminderung des Schienenlärms

125 Millionen Euro "E-Auto"-Subvention für Autokonzerne

Details
11 Juli 2011
von Dominik Fette

Im Rahmen des Regierungsprogramms Elektromobilität und der Nationalen Plattform Elektromobilität wurde breit diskutiert, welche Bundesmittel für Forschung, als Kaufprämie oder anders bereitgestellt werden sollen (siehe "Bundesregierung macht E-Mobilität zur Gelddruckmaschine für Autokonzerne" und "Subventionsforderungen der Autoindustrie in Milliardenhöhe sind unverschämt"). Nun zeigt die Antwort auf eine Kleine Anfrage der LINKEN, dass im Rahmen des Konjunkturpaketes bereits 125 Mio. Euro geflossen sind - für z.T. völlig unsinnige Projekte wie den EBoxter von Porsche. Diese Zahlen sowie die weiteren Antworten zeigen noch ein mal, worum es der Bundesregierung geht: Um die Förderung der deutschen Autoindustrie und nicht um Klimaschutz und eine dringend notwendige Verkehrswende.

Weiterlesen: 125 Millionen Euro "E-Auto"-Subvention für Autokonzerne

Weitere Beiträge ...

  1. Stresstest in Stuttgart bestanden – 60 Prozent mehr Leistung… im Fahrplan 1969
  2. Der Bock ist immer noch der Gärtner: Bahn erteilt sich selbst den Segen für Stuttgart 21
  3. Das Autovirus
  4. Deutsche Bahn: Alternativer Geschäftsbericht
  5. Stuttgart 21: Gleisabriss ohne vorherige Ausschreibung illegal?
  6. Weiterbau bei Stuttgart 21 untergräbt Demokratie
  7. Verwendung von Regionalisierungsmitteln
  8. Luftverkehr und Emissionshandel
  9. Nationale Plattform Elektromobilität konzentriert sich unverständlicher Weise auf Elektroautos
  10. PF 19a Luxemburg – Trier

Wir nutzen Cookies auf unserer Website. Einige von ihnen sind essenziell für den Betrieb der Seite, während andere uns helfen, diese Website und die Nutzererfahrung zu verbessern (Tracking Cookies). Sie können selbst entscheiden, ob Sie die Cookies zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei einer Ablehnung womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.

Akzeptieren
Weitere Informationen