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10 März 2011
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von Kurt Herzog
Nach den heutigen Aussagen von ehemaligen, an Krebs erkrankten Asse-Beschäftigten im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss hat DIE LINKE im niedersächsischen Landtag erneut den fahrlässigen Umgang mit Atommüll kritisiert. Die biologische Wirksamkeit von Atomstrahlung sei in der Asse systematisch unterschätzt worden; dies hätten auch die Aussagen des früheren Asse-Mitarbeiters Eckbert Duranowitsch gezeigt, der an Leukämie erkrankt ist. „Es gibt immer mehr Belege dafür, wie gefährlich auch geringe Strahlungen sind, doch CDU und FDP ignorieren diese Erkenntnisse und halten weiter an der Atomkraft fest“, sagte Kurt Herzog, der umweltpolitische Sprecher der Fraktion. Herzog kritisierte auch das Bundesamt für Strahlenschutz: Es habe die Aufenthaltszeiten von Mitarbeitern in der Nähe der Atommüll-Fässer zu gering angesetzt. „Viele Daten sind nur geschätzt oder lückenhaft“, so Herzog. Außerdem habe Duranowitsch keine regelmäßigen Strahlenschutzschulungen gehabt, und er habe auch keine Schutzkleidung und kein Dosimeter erhalten.
Duranowitsch hatte berichtet, ständig mit kontaminierter Lauge Kontakt gehabt zu haben. Sein früherer Arbeitgeber habe der Berufsgenossenschaft Dosimeter-Daten mit Null-Werten übermittelt, was Duranowitsch als Urkundenfälschung bezeichnete, da er nie Dosimeter tragen getragen habe. „Anscheinend wurde das Problem der Strahlung überhaupt nicht ernst genommen, das ist mehr als fahrlässig“, sagte Herzog.
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9 März 2011
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von Christina Deckwirth
Bundesregierung äußert sich erstmals vor dem Bundestag zum Thema Fracking
Brennende Wasserhähne, vergiftetes Trinkwasser und Erdbeben – dies sind nur einige der bekannt gewordenen Folgen vom sogenannten Fracking, einer neuen Methode zur Erschließung von Erdgasvorkommen. Was in den USA bereits seit einigen Jahren Realität ist, soll nun in Deutschland beginnen. Denn auch hier suchen seit einigen Monaten große Energiekonzerne wie Exxon Mobil, Wintershall oder BNK Petroleum nach neuen Erdgasquellen. Es geht um sogenanntes unkonventionelles Erdgas, das im Gestein eingeschlossen ist. Dieses Schiefergas kann nur mit Hilfe der aufwändigen und hochriskanten Methoden des Hydraulic Fracturing – kurz Fracking – gefördert werden. Dabei wird eine Flüssigkeit mit hohem Druck in die Tiefe gepumpt, um das gastragende Gestein aufzubrechen. Gefahren gehen vor allem von der Frac-Flüssigkeit aus. Denn diese enthält Chemikalien, die das Trinkwasser vergiften können. Das Giftgemisch fällt in großen Mengen an: Ein Teil bleibt nach dem Frac-Vorgang im Untergrund. Ein anderer Teil wird wieder an die Oberfläche befördert und muss dort transportiert und entsorgt werden.
Weiterlesen: Fracking: Gefährliche Bohrungen nach neuen Erdgasquellen
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4 März 2011
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von Bernd Brouns
Die Bundestagsabgeordnete Kirsten Tackmann fragte die Bundesregierung:
Wie bewertet die Bundesregierung die Skepsis der Versicherungswirtschaft gegenüber Versicherungen möglicher Leckagen aus in unterschiedlichen Gesteinsschichten gelagerten Kohlendioxids (vgl. § 30 (3) Satz 1 des Gesetzesentwurfes vom 14.02.2011) und wie hoch schätzt sie die notwendige Deckungsvorsorge pro verpresster Tonne Kohlenstoffdioxid, falls keine Haftpflichtversicherung gemäß Satz 1 möglich sein sollte?
Weiterlesen in der Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Fragen von MdB Kirsten Tackmann.
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1 März 2011
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von Cornelia Uschtrin
Zeugenvernehmung Untersuchungsausschuss Gorleben 24. Februar 2011
Er ist gekommen, um seine Ehre zu retten. Hatte doch die Zeugin Marianne Fritzen vor dem Untersuchungsausschuss Ende Januar geäußert, er, Kurt-Dieter Grill, sei der einzige Mensch, den sie kenne, dem sie nie wieder die Hand geben würde. Das klingt nach Feindschaft und Verachtung. Obwohl ein Untersuchungsausschuss wohl kaum zur Ehrenrettung da ist, setzte die CDU/CSU für ihren Parteifreund Grill durch, ihm die Gelegenheit zu geben, zeitnah auf Vorwürfe vom 27. Januar zu reagieren.
Da sitzt er also, der emsige CDU-Politiker Grill. Der sich in ein schlechtes Licht gerückt sieht. Er hat sich Jahrzehnte lang in seinem Landkreis Lüchow-Dannenberg für die „Kernenergie“ eingesetzt, als Kreistags-, Landtags- und später Bundestagsabgeordneter. Von der ersten Stunde an wollte er das Nukleare Entsorgungszentrum (NEZ) nach Gorleben holen, manche sehen ihn deshalb als eigentlichen „Mister Gorleben“.
Weiterlesen: Ritter von unglücklicher Gestalt