Fachgespräch Endlagerung: Gorleben oder anderswo?
- Details
- 19 Februar 2019
- von Hubertus Zdebel
Das Suchverfahren zur Lagerung hochradioaktiver Atomabfälle
Hierzu veranstaltet die Bundestagsfraktion DIE LINKE. am 22. März 2019 in Berlin ein öffentliches Fachgespräch.
Noch immer ist die dauerhafte unterirdische Lagerung hoch radioaktiver Atomabfälle (Endlagerung) in Deutschland nicht geklärt. Mit dem Inkrafttreten des von CDU/CSU, SPD und Grünen beschlossenen Standortauswahlgesetzes auf Basis der Empfehlungen der »Endlager-Kommission« hat im Sommer 2017 das Verfahren begonnen, um im gesamten Bundesgebiet nach einem geeigneten Ort für die Lagerung dieser brisanten Abfälle zu suchen.
Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hatte das Standortauswahlgesetz abgelehnt, weil von einem wirklichen Neustart der Endlagersuche nicht die Rede sein kann. Zu viele Fragen bleiben unbeantwortet, Gorleben ist als ungeeigneter Standort weiterhin Teil des Suchverfahrens und die Beteiligung der Öffentlichkeit bleibt eine große Schwachstelle. Die Sicherheit beim Umgang mit dem Atommüll wird auch in Zukunft stark von Kostenfragen belastet sein. Das Risiko, Billiglösungen zu bevorzugen, bleibt bestehen.
Ausführlich hierzu "Bis in alle Ewigkeit – Atommüll quo vadis?" - Statement der Bundestagsfraktion DIE LINKE zum Bericht der sog. Endlager-Kommission (hier direkt zur Broschüre als pdf).
Nach anderthalb Jahren Standortauswahlverfahren wollen wir eine erste Bilanz ziehen und uns gemeinsam mit Wissenschaftler*innen, Expert*innen, Umweltaktivist*innen und Ihnen über die Herausforderungen in der Endlagersuche der kommenden Jahre austauschen.
Wo bieten sich Ansatzpunkte, wirkungsvoll für bessere Bürger*innenrechte und für eine demokratische und transparente Endlagersuche zu intervenieren? Was können gemeinsame Ziele und Schwerpunkte für parlamentarische und außerparlamentarische Initiativen sein?
Programm
13.00 Uhr Begrüßung
Gesine Lötzsch, MdB, Stellv. Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
13.10 Uhr Einleitung
Hubertus Zdebel, MdB, Sprecher für den Atomausstieg der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
13.20 Uhr Atommülllagerung: Mehr als die Suche nach einem Standort
– Schluss mit der Flickschusterei in der Atommüllpolitik
Ursula Schönberger, Politologin, atompolitische Expertin und Projektleiterin
des kritischen Fachportals Atommüllreport.de
13.40 Uhr Das Standortauswahlverfahren, die Akteure und Mängel aus Sicht des BUND
Thorben Becker, Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland – BUND, Leiter Atompolitik
14.00 Uhr Die Standortauswahl – Die Praxis nach der Theorie
Wolfram König, Präsident des Bundesamtes für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE)
14.30 Uhr Diskussion
Moderation: Victor Perli, MdB, Mitglied im Haushaltsausschuss
15.00 Uhr Pause
15.30 Uhr Aufgaben, Möglichkeiten und Grenzen im Partizipationsformat
des Standortauswahlgesetzes
Wolf-Rüdiger Marunde; Zeichner, Illustrator und Cartoonist mit einer Sicht aus
dem Gorleben-Widerstand, Bürgerinitiative Umweltschutz Lüchow-Dannenberg
15.45 Uhr Das neue Suchverfahren aus der Perspektive von Bürgerinitiativen
an den AKW-Standorten
Edo Günther; BUND Naturschutz Bayern, Vorsitzender Kreisgruppe Schweinfurt
16.00 Uhr Was brauchen die Betroffenen, um zustimmen zu können?
Jochen Stay; Sprecher von ausgestrahlt
16.15 Uhr Diskussion
Moderation: Sylvia Gabelmann, MdB; Mitglied im Ausschuss für Gesundheit
16.45 Uhr Fazit;
Hubertus Zdebel
Ende ca. 17 Uhr
Jetzt anmelden:
22. März 2019, 13-17 Uhr: Öffentliches Fachgespräch – Gorleben oder anderswo? Das Suchverfahren zur Lagerung hochradioaktiver Atomabfälle
Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus (Eingang West), Raum E.700, Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin
Eine Anmeldung ist namentlich mit Angabe des Geburtsdatums aufgrund der Sicherheitsbestimmungen des Deutschen Bundestages bis zum 18. März 2019 über die Homepage der Linksfraktion oder per E-Mail an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mit dem Betreff »Endlager« erforderlich. Für den Einlass ist ein gültiges Personaldokument mit Lichtbild notwendig!
