Es geht um die Wurst
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- 5 Mai 2011
Kaum ist Angela Merkel vom Fotoshooting anlässlich der Eröffnung eines Offshore-Windparks in der Ostsee zurückgekehrt, präsentiert ihr Minister Röttgen seine Vorstellung der neuen Energiewende. Er will die Förderung für Windanlagen auf See künftig erhöhen und die für Windanlagen an Land kürzen. Damit ist klar: die großen Energieversorger, die allein in der Lage sind Offshore-Anlagen zu bauen, werden künftig mehr von Förderungen profitieren als die mittleren und kleinen Anlagenbetreiber. Wer bei der anstehenden Energiewende die Chance der Entmachtung der Atomkonzerne und der Demokratisierung der Energieversorgung aufscheinen sieht, muss sich nur die künftige Förderpolitik des Beinahe-BDI-Chefs Röttgen vor Augen führen. Auch eine in Atomfragen geläuterte schwarz-gelbe Regierung hat nicht vergessen, wem sie dient. Daher geht es auch bei den Beratungen der "Ethik-Kommission" um nichts weniger als um Ethik. Es geht um die Wurst...
...denn geldwerte Entscheidungen in einer der wichtigsten Wirtschaftsbranchen stehen an. Greenpeace hat ausgerechnet, welche Milliardengewinne den Stromriesen bei einem beschleunigten Atomausstieg durch die Lappen gehen: zwischen 60 und 75 Milliarden, je nachdem ob bereits 2015 oder erst 2020 das letzte AKW abgeschaltet wird. Wenn allerdings dpa meldet: “Atomausstieg kostet Konzerne Milliarden“, dann klingt das so, als müssten die „gebeutelten“ Energiekonzerne nun blechen, was selbstverständlich nicht der Fall ist. Aber natürlich wissen die Energieriesen zu vermitteln: Ein nicht eingefahrener Gewinn, ist ein Verlust. Entschädigungsforderungen lassen grüßen. Wenn die „Ethik-Kommission“ Ende Mai einen Abschlussbericht präsentiert, werden wir vermutlich auch dann nicht mehr über ihre Existenzberechtigung wissen. Deswegen wird am 28. Mai, kurz vor dem Ende des Moratoriums, die Anti-AKW-Bewegung in 21 Städten wieder Stress machen. Doch wer vorher schonmal Flagge zeigen will, kann sich an der Blockade des Atomforums am 16./17. Mai beteiligen.
