Erfolg der BIs: Vattenfall begräbt CCS für Brandenburg
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- 5 Dezember 2011
- von Uwe Witt
Wie schön, endlich mal ein Lichtblick: Vattenfall hat sein geplantes CCS-Vorhaben in der Lausitz beerdigt. "Die Bundestagsfraktion begrüßt diesen Schritt außerordentlich", erklärt dazu Eva Bulling-Schröter, die umweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Die LINKE. Es sei unsinnig, eine unwirtschaftliche und unsichere Technologie auch noch gegen den Widerstand der Bevölkerung durchsetzen zu wollen. Das habe Vattenfall nun offensichtlich begriffen, so die Abgeordnete.
Bei dem geerdeten Vorhaben handelt es sich um das CCS-Demonstrationskraftwerk in Jänschwalde, welches in den nächsten zehn Jahren gebaut werden sollte. Der Energiekonzern will auch mögliche Kohlendioxid-Speicher nicht weiter erkunden. Als Grund gibt Vattenfall den fehlenden rechtlichen Rahmen an. Die energischen Proteste der zahlreiches Bürgerinitiativen hat das Unternehmen nicht erwähnt. Sie dürften aber mindestens ebenso ein Rolle spielen. Ohnehin ist die Verzögerung bei der Umsetzung der EU-CCS-Richtlinie vor allem auf den Widerstand von Bürgerinnen und Bürgern in den potentiellen Verpressungsgebieten zurückzuführen. Der Sieg gebührt also in jedem Fall ihnen.
Bleibt zu hoffen, dass die Landesregierung jetzt nicht auf den Trichter kommt, Jänschwalde tatsächlich auch ohne CCS neu bauen zu wollen. Andeutungen in diese Richtung gab es ja bereits. Sollte dies der Fall sein, würde die Energie- und Klimapolitik Brandenburgs in ein Desaster münden.
