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Castor-Einsatz: Tausende Pfefferspray-Kartuschen gegen Demonstranten

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3 Dezember 2010

von Bernd Brouns

Gorleben: Nichts hat sich geändert

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3 Dezember 2010

von Cornelia Uschtrin

Schon vor 30 Jahren hatte der damalige Bundesinnenminister Gerhart Baum damit zu kämpfen, dass neben Niedersachsen kein anderes Bundesland bereit war, nach einem Atom-Endlager zu suchen. Vor dem Gorleben-Untersuchungsausschuss wirkt die Zeitreise mit dem Zeugen Baum höchst aktuell.

Gerhart Baum ist heute vielen als engagierter Rechtsanwalt ein Begriff, als jemand, der sich schon für so manche Gruppierung eingesetzt hat, der Schlimmes widerfahren ist: NS-Zwangsarbeiter, Katastrophenopfer, Spekulantenopfer. Er war zudem einer der Beschwerdeführer gegen den Großen Lauschangriff und gegen die Vorratsdatenspeicherung. Doch Baum war auch einmal Bundesinnenminister, vier Jahre lang – von 1978 bis 1982. Es ist genau diese Phase, die der Untersuchungsausschuss Gorleben derzeit behandelt, denn da sind die wichtigsten Entscheidungen zu Gorleben aufs Gleis gebracht worden.

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Treibt Ökostrom die Strompreise hoch?

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2 Dezember 2010

von Uwe Witt

Der Arbeitskreis II der Bundestagsfraktion DIE LINKE hat ein Positionspapier zum Thema "Erneuerbare Energien und Strompreise" erarbeitet. Das Ergebnis: Preistreiber sind zum weit überwiegenden Teil die explodierenden Gewinne der Energieversorger. Die steigende Ökostrom-Umlage macht nur einen geringenTeil der Preissteigerung aus. Die Stromkonzerne wollen die Erneuerbaren diskreditieren. Zudem braucht eine Energiewende sozialen Ausgleich sowie starke Aufsichtsbehörden.

DIE LINKE fordert Erfassung von Krebserkrankungen rund um das Endlager Morsleben

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29 November 2010

von Kurt Herzog

Nach den Berichten über die Häufung von Krebserkrankungen rund um die Asse sieht die Fraktion DIE LINKE im niedersächsichen Landtag weiteren Handlungsbedarf in Niedersachsen. Der umweltpolitische Sprecher, Kurt Herzog, dazu: "Ähnlich wie bei der Asse sind inzwischen auch rund um das Endlager Morsleben höhere Krebsraten festgestellt worden. Allerdings wurde dazu nur das Krebsregister in Sachsen-Anhalt herangezogen. Wir fordern deshalb, dass die Krankenzahlen auch auf niedersächsischer Seite im Bereich Helmstedt untersucht werden." Herzog weiter...