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Transparenz fördert Vertrauen

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15 Januar 2011

von Dr. Kirsten Tackmann

Warum die Öffentlichkeit aus Sicht der LINKEN wissen sollte, wer wie viel Agrargelder aus Brüssel erhält.

In Europa bekommen Bäuerinnen und Bauern Geld aus zwei unterschiedlichen Quellen. Einerseits produzieren sie Waren für den Markt. Sie verkaufen Getreide oder Schweineschnitzel. Andererseits erhalten sie aus Brüssel so genannten EU-Agrarsubventionen. Diese berechnen sich in Deutschland nach der letzten Agrarreform von 2005 nicht mehr nach den produzierten Waren sondern fast vollständig nach der bewirtschafteten Fläche. Bio-Bauern erhalten einen Extra-Bonus. Auch wenn der Stall vergrößert, Blühstreifen angelegt oder eine Herberge für „Urlaub auf dem Bauernhof“ eingerichtet werden soll, hilft Brüssel.

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Die Gemeinsame Agrarpolitik der EU. Perspektiven bis 2020.

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15 Januar 2011

von Jens-Eberhard Jahn

Die Gemeinsame Agrarpolitik der EU. Perspektiven bis 2020.

Am 18. November hat die Europäische Kommission ihre lang erwartete Mitteilung zur künftigen Agrarpolitik veröffentlicht. Der Titel: „Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) bis 2020: Nahrungsmittel, natürliche Ressourcen und ländliche Gebiete – die künftigen Herausforderungen“. Die Reform der Agrarpolitik ist im Kontext der Europa2020-Strategie zu sehen. Das Ziel einer europäischen sozialen Marktwirtschaft soll vermittels dreierlei sich gegenseitig verstärkender Prioritäten erreicht werden:

-      Intelligentes Wachstum: Entwicklung einer auf Wissen und Innovation gestützten Wirtschaft;

-      Nachhaltiges Wachstum: Förderung einer ressourcenschonenden, ökologischeren und wettbewerbsfähigeren Wirtschaft;

-      Integratives Wachstum: Förderung einer Wirtschaft mit hoher Beschäftigung und ausgeprägtem sozialen und territorialen Zusammenhalt.

EU-Kommissar Dacian Cioloş erklärte daher, die GAP müsse „umweltfreundlicher, gerechter, effizienter und wirkungsvoller“ gestaltet werden. „Die GAP geht nicht nur die Landwirte, sondern – als Verbraucher und Steuerzahler – alle Europäer an. Wir müssen unsere Politik daher in einer Weise konzipieren, die für die breite Öffentlichkeit verständlicher ist und die öffentlichen Vorteile deutlich macht, die die Landwirte für die Allgemeinheit erbringen. Die europäische Landwirtschaft muss nicht nur wirtschaftlich, sondern auch ökologisch wettbewerbsfähig sein.“

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