LINKE begrüßt Kohleausstiegsgesetz von Greenpeace
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- 30 Mai 2012
- von Uwe Witt
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Die Bundestagsfraktion DIE LINKE hat gestern in Cottbus gefordert, den letzten Kohlemeiler 2035 abzuschalten. Mit dem Ausstieg solle spätestens 2017 begonnen werden. Bis dahin soll ein Runder Tisch die Details des Ausstiegs beraten und ein Kohleausstiegsgesetz verabschiedet werden.
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Die Verstromung von Kohle ist die Hauptquelle für Treibhausgasemissionen im ganzen Energiesektor. Da der deutsche Kraftwerkspark zu einem wesentlichen Teil auf Stein- und Braunkohle basiert, da außerdem das Prinzip Grundlast mit fluktuierender Einspeisung erneuerbarer Energien nicht kompatibel ist, muss ein mittelfristiger Ausstieg aus der Kohleverstromung forciert werden. Der massive Flächenbedarf des Braunkohleabbaus bringt überdies Probleme mit sich, die einer Abwägung nach Mittel und Zweck auf Dauer nicht standhalten können. Der massive Verlust von Kulturlandschaft, Umsiedlungsmaßnahmen und Biotopzerstörung seien nur am Rande erwähnt. Das Emissionshandelssystem bringt die Strompreisgestaltung der Kohleindustrie in starke Abhängigkeit zur Profitmaximierung, was bei fortschreitenden klimatologischen Umwälzungen und einer Verschärfung der Emissionshandelskosten Kohlestrom unbezahlbar werden lassen könnte. Entgegen der Behauptung der Vattenfall Europe Mining AG, sie sei Arbeitgeber der Region Lausitz, ist zu beobachten, dass bei gleichzeitiger Erhöhung des Braunkohleabbaus die Beschäftigtenzahlen immer weiter nach unten sinken.