Kritik am „Dieselgipfel“

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16 August 2017
von Dominik Fette

«Dieselgipfel – was für eine peinliche Inszenierung» so Die Zeit am 2. August: «Für die einen gelten Gesetze, für die anderen werden Gipfel veranstaltet.» Ähnlich kritisch äußern sich Umwelt- und Naturschutzverbändeverbände, Verkehrsinitiativen, DIE LINKE und einige Grüne. Eine sehr ausführliche und lesenswerte Kritik am "Dieselgipfel" von Stephan Krull. Stephan Krull arbeitete bei Volskwagen, bevor er Mitglied des Vorstandes der IG Metall Geschäftsstelle Wolfsburg wurde. Bis 2014 war er Vorsitzender der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen.

Außerdem sind zum Thema lesenswert: 

Pressemitteilung von Herbert Behrens vom 2.8. 2017:

 Automobilhersteller haben sich beim Diesel-Gipfel wieder einmal durchgesetzt

„Es hilft den Menschen in Städten überhaupt nichts, wenn ein vielfach überhöhter Schadstoffausstoß bei Diesel-Pkw um ein Viertel gesenkt wird und die Gesundheitsgefährdung um null Prozent abnimmt. Wieder einmal haben sich die Automobilhersteller durchgesetzt. Sie bekommen eine Billigvariante, um schmutzige Diesel weiter verkaufen zu können. Die Gesundheit der Menschen wird weiterhin geschädigt“, erklärt Herbert Behrens, Verkehrsexperte der Fraktion DIE LINKE und früherer Leiter des Abgas-Untersuchungsausschusses, mit Blick auf den Diesel-Gipfel. Behrens weiter:

„Beschäftigte in der Automobilindustrie gehen in eine unsichere Zukunft, denn der Dieselmarkt bricht ein, Dieselfahrer werden aus Innenstädten ausgesperrt, und wenn sie die für die Hersteller freiwillige Software-Updates nicht vornehmen lassen, droht ihnen die Stilllegung des Fahrzeugs.

 All dies war bereits zu befürchten, als sich Politik und Autobosse darüber berieten, wie man preisgünstig den Abgasbetrug erledigt.

 Sich jetzt in einem Diesel-Gipfel gleich mit dem gesamten Berg ungelöster Fragen einer ökologisch und sozial vertretbaren Verkehrspolitik zu beschäftigen, ist der falsche Ansatz. Die Bundesregierung ist schon an viel kleineren Fragen gescheitert. Zu Recht erwarten die Menschen konkrete Maßnahmen zur sofortigen Senkung der gesundheitsschädigenden NOx-Werte von Dieselfahrzeugen. Die Automobilindustrie muss verpflichtet werden, auf ihre Kosten die lange schon vorhandenen teuren, aber wirksamen Abgasreinigungsverfahren in Diesel-Pkw einzubauen. Die Profitpolster sind dick genug, um das finanzieren zu können. Zwischen 2010 und 2016 verdienten allein Daimler, VW und BMW 152 Milliarden Euro.

DIE LINKE wird im morgigen Obleutegespräch von Umwelt-, Verkehrs- und Wirtschaftsausschuss die Forderungen der Bevölkerung sowie der Kunden und Verbraucher ins Zentrum der Debatte stellen.“