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Schluss mit Dobrinths Verkehrsplanung nach Gutsherrenart

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2 Dezember 2016

von Herbert Behrens

Die Rede im Wortlaut

Die Linksfraktion ist aktiv gegen diesen Bundesverkehrswegeplan!

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25 November 2016

von Dominik Fette

Auflistung unserer Änderungsanträge zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP 2030):
Bürgerbeteiligung   |    Schienenwege   |    Straßen   |   Wasserstraßen

>> Weitere parlamentarische Initiativen zum BVWP (grundsätzlicher Antrag "Bundesverkehrswegeplan 2030 zurückziehen" und Kleine Anfragen)

Progressive Stellungnahmen aus den Anhörungen zum BVWP am 7.11. 2016:

• Vierregg-Rössler GmbH (allgemein BVWP)
• Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) (allgemein BVWP)
• VDV, Die Verkehrsunternehmen (zum Bundesschienenwegeausbaugesetz)
• Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. (NEE) (zum Bundesschienenwegeausbaugesetz)
• Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) (zu Wasserstraßen)
• Bürgerbeteiligung(Städtetag, Landkreistag, RegioConsult, SVU Dresden)

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Es gibt gute Alternativen zu diesem Straßenbaubauplan!

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23 September 2016

22.09.2016 Rede von Sabine Leidig (MdB)

Sabine Leidig (DIE LINKE):

Danke, Herr Präsident. - Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuhörerinnen und Zuhörer! Herr Minister, Ihr Straßenbauinvestitionsprogramm ist im Ergebnis umwelt- und gesundheitsschädlich. Es ist undemokratisch und stellt außerdem eine große Verschwendung dar. Deshalb lehnen wir Linken diesen Plan ab. 

(Beifall bei der LINKEN sowie des Abg. Dr. Anton Hofreiter (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))

Wenn es nach Ihrem Plan geht, fahren in 15 Jahren noch mehr Autos und noch viel mehr Lkws durch das Land und die Städte. Damit muss endlich Schluss sein.

(Max Straubinger (CDU/CSU): Wir bauen doch Umgehungsstraßen!)

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Fahrrad-gerecht die Herrschaft des fossilen Verkehrs überwinden

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18 Juli 2016

von Sabine Leidig

von Sabine Leidig (MdB, verkehrspolitische Sprecherin DIE LINKE), 11.07.2016

In Berlin hat die Initiative „Netzwerk lebenswerte Stadt“ kürzlich in weniger als vier Wochen über 105.000 Unterschriften gesammelt – für ein Volksbegehren zum planmäßigen Ausbau der Fahrradinfrastruktur in der Stadt. Gut so! Kein anderes Verkehrsmittel, von den eigenen Füßen einmal abgesehen, hat eine so gute Umweltbilanz wie das Fahrrad. Es produziert keine Schadstoffe, keinen Lärm, braucht wenig Platz und ist gut für die Fitness. Kurz: wer radelt, anstatt Auto zu fahren, verbessert die Lebensqualität - für alle. Obendrein schont das Radfahren den privaten und öffentlichen Geldbeutel. Gute Gründe, die Verkehrsverhältnisse für Radler*innen entschieden zu verbessern.

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