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Radioaktiver Sumpf in Gorleben

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21 September 2010

von Dorothée Menzner

Bei der Suche nach einem Endlager für Atommüll sind die Menschen in Gorleben 30 Jahre lang an der Nase herumgeführt worden, argumentiert Dorothée Menzner.

Wie wäre es, wenn jeder Befürworter der Nutzung von Kernenergie einen Castor-Behälter mit hochradioaktivem Material in den Garten gestellt bekäme? Das würde zwar die Endlagerfrage nicht lösen, den Betroffenen aber die Erfahrung vermitteln, dass der Atommüll ein nicht zu rechtfertigendes Erbe unserer Gesellschaft für zukünftige Generationen darstellt. Vielleicht verstünden die Atomernergie-Befürworter dann auch besser, warum bei der Suche nach Endlagern nur größtmögliche Sorgfalt der Maßstab sein kann.

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Die Macht des Öls

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21 September 2010

von Sabine Leidig

Gegen die Kapitalmacht der Ölkonzerne ist Druck von unten notwendig, wenn die Öko-Revolution demokratisch und solidarisch sein soll, meint Sabine Leidig.

Atomkraft

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18 September 2010

Konzeptloses Energiekonzept

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17 September 2010

von Dorothée Menzner

Zum heutige Treffen von Angela Merkel mit den Ministerpräsidenten der Länder mit Atomkraftwerken

Die Bundesregierung hat offensichtlich noch immer nicht bemerkt, dass ihre Energiepolitische Irrfahrt von den Ländern nicht gewollt ist. Die gutachterliche Stellungnahme des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Hans-Jürgen Papier, wonach der Bundesrat zustimmen müsse, falls die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängert werden sollten, zeigt deutlich, auf welch dünnem Eis sich die Bundesregierung mit ihrer Rechtsauffassung bewegt. Selbst die Kürzung der Solarstromförderung wurde nun vom Bundesrat zurückgeholt. Anstatt sich endlich in eine fundierte Debatte über die Ausgestaltung ihres Energiekonzepts zu begeben, produziert die Bundesregierung den nächsten Schnellschuss und will das Energiekonzept jetzt eher als geplant bis Ende Juli vorlegen. Diese Eile zeigt: man will mit der Laufzeitverlängerung die eigentlich kurz vor der Schließung stehenden Schrottreaktoren Biblis und Neckarwestheim am Leben erhalten. Dass das heutige Gespräch zwischen Angela Merkel und den Ministerpräsidenten der AKW-Länder keine Ergebnisse in dieser Richtung erbracht hat, ist erfreulich, ebenso die Proteste von etwa 100 Demonstranten vor dem Bundeskanzleramt. Die Union müsste langsam bemerken, dass sie nicht ewig an den Menschen vorbei regieren kann.