Die Bahnreform ist gescheitert
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- 5 September 2013
- von Dominik Fette
Pressekonferenz in Stuttgart: Gemeinsam mit LINKE-Chef Bernd Riexinger und den Stuttgarter Bundestagskandidatinnen Marta Aparicio und Christina Frank stellte Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, das LINKE-Konzept für eine Bahnwende vor. Hierzu gibt es eine Presseinfo als pdf sowie eine Powerpoint-Präsentation.
Die Stuttgart Zeitung berichtete unter der Überschrift "S-21-Protest: alte Liebe oder neue Freunde"
Aus der Presseinformation:
Die 1993 beschlossene Bahnreform hatte offiziell drei Ziele:
1. Die Entlastung der öffentlichen Haushalte
2. Die Steigerung des Verkehrsmarktanteils
3. Die Steigerung der Qualität des Bahnverkehrs
Um diese Ziele zu erreichen, wurde eine Organisationsreform durchgeführt: Die privatwirtschaftlich
organisierte DB AG wurde gegründet, während die „Altlasten“ – die Schulden – auf
das neu geschaffene Bundeseisenbahnvermögen übertragen wurden und die hoheitlichen
Aufgaben vom Eisenbahnbundesamt übernommen wurden.
Für den Nahverkehr sind inzwischen die Länder verantwortlich, die im Gegenzug
Regionalisierungsmittel vom Bund erhalten, um die Nahverkehrsleistungen bestellen zu können.
Das Deutsche Bahnnetz wurde für andere Bahnunternehmen geöffnet, um einen Wettbewerb
im Schienenverkehr zu schaffen. Außerdem wurde die DB AG in einer zweiten Stufe
der Bahnreform in fünf AGs mit über 400 Subunternehmen untergliedert.
(ganze Presseinfo als pdf)
