NACHHALTIG LINKS

Bahn der Zukunft

Details

26 Januar 2011

von Dominik Fette

Aktuell: Beratung des Antrags "Kundenfreundliche Bahn für alle", 29. Juni 2012

Immer wieder ist die Bahn in aller Munde - leider zumeist wegen Verspätungen, Pannen, Unfällen. Vieles könnte anders sein, wenn die Deutsche Bahn konsequent an den Bedürfnissen der Menschen und den erfordernissen des Umwelt- und Klimaschutzes orientiert wäre. Was es an der Bahnreform der 90er Jahre und dem Kurs auf Börsengang zu kritisieren gibt und welche Chancen in einer echten Bürgerbahn liegen, geht aus vielen Anträgen und Reden hervor, die wir hier dokumentieren.

Vorbemerkung:
Auf dieser Übersichtsseite sind die Positionen zum Thema Bahn der Zukunft in Form von Reden, Anträgen und weiteren Beiträgen zusammengestellt. Es sei hier darauf hingewiesen, dass die Anträge keine Paragrafen-Sammlungen in  unverständlichem Juristen-Deutsch sind, sondern mit ihrem Begründungsteil viele Hintergrundinformationen und Positionierungen enthalten und sehr lesenswert sind. Alle Reden stehen auch als Video zur Verfügung.
Speziell zu Stuttgart 21 gibt es unten eine separate Auflistung.

1. Lesung des Antrags "Kundenfreundliche Bahn für alle", 29. Juni 2012
Rede Sabine Leidig

Die Bahn am Wohl der Allgemeinheit ausrichten!

Aus Anlass des wiederholten Winterchaos' der Bahn als Fortsetzung der Pannenserie wurde auch im Bundestag über die Deutsche Bahn AG diskutiert und ein Antrag der Fraktion DIE LINKE. eingebracht. Dabei ging es auch um die falsche Orientierung der Deutschen Bahn AG auf den Börsengang als Ursache für die Pannenserie und einer möglichen Neuausrichtung zum Wohle der Allgemeinheit.

Im Reader "Die Bahn am Wohl der Allgemeinheit ausrichten!" (pdf, 860kB) dokumentieren wir die Reden von Gregor Gysi und Sabine Leidig sowie den Antrag.

Antrag "Die Bahn im Einklang mit dem Grundgesetz am Wohl der Allgemeinheit orientieren" (Drs. 17/4433)

Gregor Gysi am 21.1. 2011: "Bahn wird immer ein Zuschussgeschäft sein"

Sabine Leidig am 21.1. 2011: "Die Bahn im Einklang mit dem Grundgesetz am Wohl der Allgemeinheit orientieren"

Pressemitteilung und Pressestatement von Sabine Leidig am 19.1. 2011 anlässlich der Sitzung des Verkehrsausschusses mit Minister Ramsauer zum winterlichen Verkehrschaos.

Eine Neuausrichtung der Bahn haben auch die folgenden Anträge zum Ziel, die mit Reden im Bundestags teilweise schon erläutert wurden:

Antrag "Umgehend die Konsequenzen aus dem Unglück von Hordorf ziehen" (Drs. 17/4840)

Antrag "Den Vorstand der Deutschen Bahn AG mit fachkundigem Personal besetzen" (Drs. 17/4838)

Antrag "Zukunft der Bahn – Bürgerbahn statt Börsenbahn" (Drs. 17/652)
Dass Verkehrsminister Ramsauer verbal bei der Bahnprivatisierung auf der Bremse steht ist keine Garantie dafür, dass dies nicht doch über Nacht passieren wird. Denn ein Beschluss noch von Schwarz-Rot, der einen Verkauf von 24,9% der Bahn-Transportsparten ohne weitere Befassung des Bundestages erlaubt, ist weiterhin gültig. DIE LINKE forderte mit Ihrem die Bundesregierung jegliche Privatisierung der DB AG zu unterlassen.
Rede dazu von Sabine Leidig am 18.6. 2010: Bahnprivatisierung stoppen! (Rede zu Protokoll)

Antrag: "Den Schienenverkehr als sichere Verkehrsform erhalten und stärken" (Drs. 17/1016)
Während in der Öffentlichkeit der Eindruck entstanden ist, für die Sicherheitsmängel bei der Bahn seien nur Hersteller und Bahn verantwortlich, trägt tatsächlich auch die Bundesregierung zumindest einen Anteil an den massiven Problemen: im DB AG-Aufsichtsrat wurden alle Sparprogramme zum Abbau der Werkstattkapazitäten abgesegnet und das Eisenbahnbundesamt hat aus Warnungen vor unzureichend ausgelegten Normen für Räder und Achsen und aus erfolgten Brüchen keine ausreichenden Konsequenzen gezogen. DIE LINKE forderte mit Ihrem Antrag die Bundesregierung auf der Schienenverkehrssicherheit eine hohe Priorität einzuräumen.
Rede dazu von Sabine Leidig am 22.4. 2011

Antrag: "Den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG kompetent und demokratisch besetzen" (Drs. 17/2189)
Die für den 24. März vorgesehene Verkündung der Neubesetzung des Bahnaufsichtsrates soll zum Anlass für eine Debatte über die mangelhafte Kontrolle des sich zu 100% im Bundesbesitz befindlichen Konzerns DB AG genutzt werden. Gleichzeitg sollen die wirtschaftlichen Interessen, die den Zielen der Bahn z.T. entgegen stehen, offen gelegt werden. DIE LINKE forderte in Ihrem Antrag die Bundesregierung auf kompetent und demokratisch zu besetzen.

Mit dem Antrag "Akzeptanzprobleme bei der Rheintalbahn durch offene Planung beseitigen" (Drs. 17/3659) soll u.a. deutlich gemacht werden, welche fatalen Folgen Stuttgart 21 für andere Bahnstrecken in BaWü und in Deutschland hat. Das nötige Geld für Aus- und Neubauten fehlt an allen Ecken und Enden. Dabei ist die Rheintalbahn Hauptstrecke des europäischen Güterverkehrs und wesentlich wichtiger als Stuttgart 21, zumal Ausbauten dem Güterverkehr nichts nützen. Das Hauptaugenmerk des Antrags liegt darauf, dass die Planungen eng mit den AnwohnerInnen abgestimmt werden sollen.
Rede dazu von Sabine Leidig am 30.9. 2010: "Güterverkehr nicht zulasten der Menschen" Fokus: Es ist nicht akzeptabel, das die DB AG bei der Rheintalbahn die Gewinne aus dem Güterverhkehr einstreicht, aber bei den Lärmschutzmaßnahmen spart.

Grundsätze zur Bahnpolitik und vor allem Argumente gegen das aktuelle Bahnprivatisierungsmodell enthält der Artikel von Winfried Wolf: "Bahnprivatisierung ohne Netz - Sieben Argumente gegen das aktuelle Bahnprivatisierungsmodell" vom März 2010

Stuttgart 21

Rede Sabine Leidig Zur aktuellen Stunde zum Schlichterspruch S21 01.12.2010

Antrag vom 21.9. 2010: Stuttgart 21, Neubaustrecke Wendlingen – Ulm und das Sparpaket der Bundesregierung (Drs. 17/2914)
Rede von Sabine Leidig am 17.09.2010: "Stuttgart 21 überdenken und verhindern"

• Zurück
• Weiter