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13 Mai 2011
Der Zeuge wird vor dem Untersuchungsausschuss begrüßt wie ein alter Bekannter: Dr. Arnulf Matting schüttelt viele Hände von Umweltpolitikerinnen und -politikern sowie Minist
eriumsangehörigen, die seiner Anhörung beiwohnen. Doch auch für die, die ihn nicht persönlich kennen, ist er wahrlich kein unbeschriebenes Blatt. 30 Jahre zuständig für Atomfragen insbesondere nukleare Entsorgung im damaligen Bundesinnenministerium und dem späteren Bundesumweltministerium – es gibt von ihm Aktenfunde noch und nöcher. Matting hat unter Ministern fast aller Couleur seinen Dienst als Fachbeamter verrichtet. Als ausgebildeter Physiker arbeitete er zunächst für den TÜV Hannover, dann für das Institut für Reaktorsicherheit (später Gesellschaft für Reaktorsicherheit, GRS) bis er 1974 eine Stellung im Ministerium annahm.
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20 April 2011
Es ist Aktenlesezeit beim Untersuchungsausschuss Gorleben. Während das PUA-Team der LINKEN in Berge von Akten vertieft ist, hat es nebenbei die wichtigsten Erkenntnisse über die Ölflecken im Salzstock, die Gasvorkommen unter Gorleben, die Bohrexplosion von Lenzen 1969 und das Wissen des Niedersächsischen Kabinetts darüber in einer Broschüre zusammengefasst und dokumentiert.
Die Broschüre kann hier heruntergeladen werden.
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28 März 2011
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von Cornelia Uschtrin
Der Name des japanischen Ortes musste gar nicht ausgesprochen werden. Die Bilder von Fukushima sind dieser Tage fast übermächtig und die dadurch ausgelöste neue Atom-Debatte in Deutschland so präsent, dass dies die erste Zeugenanhörung im Gorleben-Untersuchungsausschuss nach der Katastrophe hintergründig immer begleitete. Der Zeuge Dr. Alois Ziegler wurde zu Sicherheitskriterien für Atommülllager befragt und zu den Umständen wie das vor 30 Jahren war, als die Entscheidung fiel, einzig und allein den damals schon strittigen Standort Gorleben zu erkunden. Damals wie heute Befürworter der Atomenergie, gibt Ziegler sich hartleibig. Während der Bundestag nebenan über die Energiepolitik nach Fukushima debattiert, äußert der Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss ohne Not die Ansicht, „Kernenergie“ sei nicht nur vertretbar, sondern setzt dem noch eins drauf, indem er erklärt, „Kernenergie“ sei „moralisch verpflichtend für ein Industrieland wie unseres, auch heute noch“. Es sagt dies mehr über diesen Mann aus als viele Stunden der Befragung ans Licht bringen.
Das verfängliche Telex
Ziegler war zwischen 1973 und 1983 im Bundesforschungsministerium (BMFT) tätig und leitete Anfang der 1980er Jahre das für „Entsorgung“ zuständige Referat. Sein Name wurde 2009 im Zuge der Enthüllungen von Manipulationen bei der Gorleben-Entscheidung in der Presse genannt. Er war der Verfasser eines Telefax vom 13. Mai 1983, in er inhaltliche Veränderungen an dem sogenannten
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1 März 2011
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von Cornelia Uschtrin
Zeugenvernehmung Untersuchungsausschuss Gorleben 24. Februar 2011
Er ist gekommen, um seine Ehre zu retten. Hatte doch die Zeugin Marianne Fritzen vor dem Untersuchungsausschuss
Ende Januar geäußert, er, Kurt-Dieter Grill, sei der einzige Mensch, den sie kenne, dem sie nie wieder die Hand geben würde. Das klingt nach Feindschaft und Verachtung. Obwohl ein Untersuchungsausschuss wohl kaum zur Ehrenrettung da ist, setzte die CDU/CSU für ihren Parteifreund Grill durch, ihm die Gelegenheit zu geben, zeitnah auf Vorwürfe vom 27. Januar zu reagieren.
Da sitzt er also, der emsige CDU-Politiker Grill. Der sich in ein schlechtes Licht gerückt sieht. Er hat sich Jahrzehnte lang in seinem Landkreis Lüchow-Dannenberg für die „Kernenergie“ eingesetzt, als Kreistags-, Landtags- und später Bundestagsabgeordneter. Von der ersten Stunde an wollte er das Nukleare Entsorgungszentrum (NEZ) nach Gorleben holen, manche sehen ihn deshalb als eigentlichen „Mister Gorleben“.
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