Sozial- und klimagerechte Mobilitätswende Jetzt! Autobahnbau stoppen!

+++ Aufruf zur  Beteiligung an den dezentralen Aktionstagen am 5./6. Juni 2021 +++

mobiwende sp web square 650x650Der Verkehrssektor gehört zu den größten Klimakillern in Deutschland. Wir fordern deshalb eine konsequente sozial-ökologische Mobilitätswende, die sofort eingeleitet werden muss!

Die Mobilitätswende muss es ermöglichen, die Wege des Alltags weitgehend ohne Auto zu bewältigen. Dazu ist der motorisierte Individualverkehr zurückzudrängen und der Umweltverbund (1) massiv auszubauen. Außerdem sind Alternativen zum Auto für den ländlichen Raum zu schaffen. Die Weichenstellung muss JETZT erfolgen. Heute noch Autobahnen und Bundesstraßen neu zu bauen ist aus ökologischer und sozialer Sicht nicht mehr zu akzeptieren.

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Maritime Wirtschaft ökologisch und sozial aufstellen

 

Die Krise in der Maritimen Wirtschaft macht eine soziale und ökologische Neuausrichtung der Branche unausweichlich. Nur wenn konsequent auf umwelt- und klimaschonende Zukunftstechnologien gesetzt wird und die Beschäftigungsbedingungen deutlich verbessert werden, hat der Schifffahrtsstandort Deutschland eine Zukunft.

Rede von Jörg Cezanne am 6. Mai 2021

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren!

Erhalt und Stärkung der maritimen Wirtschaft ist wichtig und notwendig für Deutschland, für die Beschäftigten in der Industrie und in der Schifffahrt. Dazu bedarf es aber einer strategischen, einer zukunftsorientierten Industriepolitik, die am besten auch europaweit koordiniert werden sollte. Die ist in der Fülle der unterschiedlichen Maßnahmen, Subventionen, Förderprojekte und internationalen Abkommen weder bei der Bundesregierung noch in dem maritimen Antrag der Koalition zu entdecken.

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Mehr Geld mehr Verantwortung für saubere Fahrzeuge in öffentlichen Fuhrparks

Wir fordern mehr Geld und mehr Verantwortung für saubere Fahrzeuge in öffentlichen Fuhrparks. Systematische Umstellung auf Elektrobusse wäre eine Chance auch für alternative Produkte in der Automobilindustrie. Aber die Bundesregierung knausert, halst Kommunen hohe Kosten auf und bringt ÖPNV-Angebote in Gefahr. 

Autobahnausbau stoppen! Umsteuern für eine faire Verkehrswende

Die Linksfraktion hat einen neuen Antrag in den Bundestag eingebracht: "Kein weiter so mit dem Bundesverkehrswegeplan 2030" (Drucksache 19/28778). Er war einer der vielen Drucksachen zum heutigen Tagesordnungspunkt zu "Klima- und Entwicklungspolitik", neben der 2./3. Lesung unseres Antrages "Weiterbau der A 49 stoppen, ÖPP-Verträge kündigen, Alternativen prüfen und umsetze" (Drucksache 19/23114).

Sabine Leidig erläutert, warum bei Klimaschutz auch und vor allem über Verkehr gesprochen muss:

Redetext

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