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21 Juni 2013
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von Dominik Fette
Material zum BVWP 2030
Zweiter Entwurf für Ressort-Abstimmung: Textteil (6,2MB), Schiene (775kB), Straße (5,3MB), Wasserstraße (414kB)
Treffen am 25. April 2016
Protokoll des Treffens (als rtf-Dokument mit Links zu anderen Dokumenten)
Eisenbahn in der Fläche
Input exemplarisch zum Sulinger Kreuz von Bernd Vollmer (Powerpoint-Vortrag beim VCD: "Das Sulinger Kreuz: Bedeutung der Reaktivierung für die Region")
Input von Bernd Vollmer: "Stilllegung und Freistellung: Rechtlicher Rahmen beim Erhalt von Bahnstrecken in der Fläche"
Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (BVwerwG), dass einen Planfeststellungsbeschluss am Sulinger Kreuz aufhebt, weil u.a. kein Stilllegungsverfahren nach AEG durchgeführt wurde. Damit ist dort Eisenbahn-Infrastruktur gerettet worden und auf das Urteil kann in ähnlichen Fällen verwiesen werden:
- Pressemitteilung BVerwG vom 25.5. 2016
- Vorinstanzliches Urteil (OVG Lüneburg 7. Senat, Urteil vom 19.09.2013, 7 KS 209/11)
- Kommentierung aus dem Newsletter zum Eisenbahnrecht vom 26.05.2016
Elektromobilität
Input zu Geschichte und Anfängen von Bernd Vollmer ("Elektromobilität - Ideen für ein LINKES Konzept", Powerpoint-Präsentation)
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13 Juni 2013
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von Sabine Leidig
Rede von Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin, am 13.6.2013 im Bundestag [Rede als Video]:
Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich wurde gerade gefragt, ob ich das Niveau meiner Rede an das Niveau der Rede von Herrn Dobrindt anpassen kann.
(Stefan Müller (Erlangen) (CDU/CSU): Das schaffen Sie nicht! Geben Sie sich keine Mühe!)
Das ist mir leider nicht möglich, weil Herr Seehofer und Herr Dobrindt offenbar auf allerunterstem Stammtischniveau punkten wollen
(Beifall bei der LINKEN und der SPD sowie der Abg. Dr. Valerie Wilms (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN))
und einmal wieder die Ausländerkarte ziehen, dieses Mal beim Thema Pkw-Maut. Das ist wirklich unglaublich.
Weiterlesen: Keine PKW Maut für alle - Wir brauchen eine Ausweitung der LKW-Maut!
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28 März 2013
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von Sabine Leidig
„Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes zum Weiterbau der A 44 ist eine Ohrfeige für Umweltschutz und Nachhaltigkeit. Diese Autobahn ist verkehrstechnisch völlig überflüssig, irrwitzig und überteuert“, so Sabine Leidig, verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE aus Hessen, zur heutigen Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das die Klage des BUND gegen den Weiterbau der Autobahn 44 in Nordhessen abgewiesen hat. Leidig weiter:
„Schätzungsweise 1,6 bis 1,9 Milliarden Euro soll die Trasse kosten. Das sind rund 400 Prozent mehr als zu Beginn der Planungen 1990. Damit wäre die A 44 eine der teuersten Autobahnen Europas.
Der Ausbau ist nicht erforderlich, weil das Verkehrsaufkommen so gering ist, dass es über die parallel verlaufende B 7 abgewickelt werden kann. Mit einem Bruchteil der Baukosten könnten die Anwohnerinnen und Anwohner der B 7 und der B 27 mittels effektiver Lärmschutzmaßnahmen entlastet und geschützt werden.
Weiterlesen: Weiterbau der A 44 ist eine Ohrfeige für den Umweltschutz
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6 Februar 2013
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von Sabine Leidig
Zur Beendigung der Planungen der B87n Rhönquerung erklärt die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag:
Keine zwei Jahre ist es her, dass ich die aufsässigen Bürger des thüringischen Rhöndörfchens Oberkatz besuchte, die selbstbewusst in Anlehnung an die Proteste in Stuttgart gegen die Planungen der Bundesstraße 87n mit gewaltigen Brückenbauwerken und Tunnels Sturm liefen. So hatten sie sich eine Entlastung vom Pendlerverkehr, der sich morgens und nach Feierabend durch das Dorf schiebt nicht vorgestellt.
Weiterlesen: Chancen ergreifen für eine nachhaltige Entwicklung in der Rhön
