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17 September 2010
Die Doppelschachtanlage Bartensleben-Marie in Morsleben (Landkreis Börde, Land Sachsen-Anhalt) wurde Anfang des letzten Jahrhunderts zur Kali- und später zur Steinsalzgewinnung errichtet. Seit 1971 wurde das Salzbergwerk als Endlager für radioaktive Abfälle genutzt. Bis 1998 sind 36 753 m3 radioaktiven Abfalls dort eingelagert worden, davon 22 321 m3 zwischen Januar 1994 und September 1998.
Seit Jahrzehnten gibt es in den Schächten Bartensleben und Marie Lösungs- zuflüsse. In der „Technologischen Untersuchung zur Einlagerung niedrig- bis mittelaktiver Abfälle in der Steinsalzgrube Bartensleben“ des VEB Gaskombi- nat Schwarze Pumpe/Deutsches Brennstoffinstitut Freiberg/Forschungsbereich Kernenergie/Abteilung Endlagerung vom Dezember 1970 wird auf Seite 10 ein Zufluss im Schacht Bartensleben von 5 Liter pro Minute genannt, das entspricht 7,2 m3 pro Tag.
In der Schrift von Albert Günter Herrmann „Endlager für radioaktiven Abfälle Morsleben (ERAM). Laugenzuflüsse in den Grubenfeldern Marie und Bartens- leben: Stoffbestand, Herkunft, Entstehung.“ (Schriften des Bundesamtes für Strahlenschutz 5/92) wird auf Seite 32 ein Gutachten von Gellermann et al. (1991) zitiert, demnach in den Schacht Bartensleben 6 bis 6,5 Liter pro Minute an Lösung zulaufen. Das entspricht 8,64 bis 9,36 m3 pro Tag, davon allein 3,6 Liter pro Minute zwischen 200 Metern und 235 Metern Tiefe aus Roten und Blauen Keuperletten. Weiter laufen (nach o. g. Schrift) in den Schacht Marie 17 Liter Lösung pro Minute zu. Das entspricht 24 m3 pro Tag, davon allein 12 Liter pro Stunde zwischen 130 Metern und 175 Metern Tiefe aus graue, feste Letten mit Gips.
„Auch wenn nicht im Schacht Marie eingelagert wird, so ist er mit dem Bergwerk, in dem eingelagert wurde, auf verschiedenen Ebenen verbunden“, bestätigte Wolfram König, Präsident des Bundesamtes für Strahlenschutz, am 1. September 2008 gegenüber Mitgliedern des Niedersächsischen Landtages bei einer Befahrung.
Antwort der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dorothee Menzner, Eva Bulling-Schröter, Ralph Lenkert, Sabine Stüber und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/2257 –
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17 September 2010
Ein Transport von 16 MOX (Mischoxid)-Brennelementen auf Antrag der Firma Nuclear Cargo + Service GmbH vom 29. Juni 2006, der mit Änderung vom 11. August 2009 auf acht MOX-Brennelemente reduziert wurde, musste laut Antwort der Parlamentarischen Staatssekretärin Katherina Reiche in der Frage- stunde der 21. Sitzung der 17.Wahlperiode „aufgrund von Widerständen in den Seehäfen Cuxhaven und Bremerhaven auf unbestimmte Zeit verschoben werden.“
Da sich der Rat der Stadt Cuxhaven und der Bremer Senat im September 2009 gegen die Anlandung und den Transport von MOX-Brennelementen aussprachen, ist davon auszugehen, dass Bedenken zur Sicherheit solcher Transporte vorliegen.
Antwort der Bundesregierung
auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dorothee Menzner, Dr. Barbara Höll, Eva Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. – Drucksache 17/1067 –
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17 September 2010
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von Dorothée Menzner
Zur anhaltende Debatte, die Laufzeitverlängerung meistbietend zu versteigern
Man kann das Potential einer nuklearen Katastrophe und tonnenweise nicht zu entsorgenden, tausende Jahre strahlenden Mülls nicht in einen monetären Wert fassen und verkaufen. Was man von Regierungsseite fast täglich an neuen Absurditäten über Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken zu hören bekommt, lässt nur den Schluss zu, dass sie die Kontrolle und ihr Urteilsvermögen verloren hat.
Es geht bei der energiepolitischen Debatte der Regierung längst nicht mehr um den Ausbau erneuerbarer Energien und damit, die Energieversorgung in Deutschland fit für die Zukunft zu machen. Man hört nichts über ein Konzept für Speichertechnologien, Energie-Einsparziele oder den Umbau des Stromnetzes. Im Gegenteil, es wird auf die Solar- und Windbranche eingedroschen und Atom- und Kohlestrom als Weg in die Zukunft verkauft. Es ist an der Zeit, einen Strich unter diese irre Debatte zu ziehen und einfach die Menschen im Land entscheiden zu lassen. Ein Volksentscheid mit einfachem Wahlschein - stimmen Sie einer Laufzeitverlängerung zu, ja oder nein. Das wäre die demokratische Lösung, vor der sich Regierungs- und Atomlobbykreise jedoch berechtigt fürchten. Denn Atomkraft hat schon seit Jahren keinen Rückhalt mehr in der Bevölkerung.
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17 September 2010
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von Dorothée Menzner
Zu den Irrungen und Wirrungen in der Union zur Atomfrage
Der Bundesregierung geht es beim Energiekonzept längst nicht mehr um Wirtschaftlichkeit oder Klimaschutz. Atomstrom ist in der Koalition offenbar eine Prestigefrage geworden. Man kommt sich mittlerweile vor wie auf einem Flohmarkt. Die Regierenden versuchen sich gegenseitig mit immer abstruseren Ideen für Laufzeitverlängerungen der Atomkraftwerke zu übertreffen.
Wenn Baden-Württembergs oberster Atomlobbyist, Ministerpräsident Mappus, nun vorschlägt, aus Kohle und Gas als Energieträger auszusteigen, um den Atommeilern weitere 15 Jahre Laufzeit zu gewähren, zeigt das nur, dass die Union in der Atomfrage von allen guten Geistern, in jedem Fall aber von jeglichem Sachverstand verlassen ist. Wer den Ausstieg aus Erdgas fordert, beerdigt damit auch hocheffiziente, schnell regelbare Erdgasblockheizkraftwerke. Das aber ist genau die Brückentechnologie für den Ausbau erneuerbarer Energien, und die hat obendrein eine bessere CO2 Bilanz, als Atomkraftwerke.
Der Sachverständigenrat für Umweltfragen bei der Bundesregierung und auch das Umweltbundesamt haben vorgerechnet, wie es geht. Einhundert Prozent erneuerbare Energien bis 2050, ohne Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke und ohne neue Kohlekraftwerke. Das ist machbar. Die Regierungsparteien müssen endlich von ihrem Atomritt runter und sich anstatt um die Belange der Atomindustrie um die der Menschen in unserem Land kümmern.
