Kultur des Wegschauens
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- 18 Januar 2019
- von Ingrid Remmers
Wieso konnten Autohersteller über Jahre hinweg Autos verkaufen, die bestimmte Grenzwerte nur auf dem Prüfstand einhielten, nicht aber auf der Straße? Wie war es möglich, dass weder das Kraftfahrtbundesamtes (KBA) noch das Verkehrsministerium einschritten, als es deutliche Hinweise von Umweltverbänden wie der Deutschen Umwelthilfe gab? Dies sind einige der wichtigen Fragen, die sich nach dem Auffliegen der Betrügereien bei VW im September 2015 stellten. Der Dieselskandal zeigte ein massives Versagen des KBAs und der Bundesregierung, weshalb der Deutsche Bundestag auf Antrag von DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen in der letzten Legislaturperiode einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Abgasskandal unter Vorsitz von Herbert Behrens (LINKE) einsetzte. Die achtmonatige Aufklärungsarbeit des Parlaments zeigte auf, dass erhebliche strukturelle Defizite bei der behördlichen Aufsicht durch das KBA über die Automobilindustrie bestehen. Darüber hinaus belegte sie eine Kultur des Wegschauens innerhalb der Bundesbehörde und des Verkehrsministeriums. Die Einflussnahme der mächtigen Automobilkonzerne auf Ministerien und Behörden wurde überdeutlich.
Von einigen wird das selbstfahrende Auto als die Zukunftstechnologie gefeiert, von anderen vehement abgelehnt. Viele technische und rechtliche Fragen sind offen. In der Linksfraktion des Bundestages gab es eine Arbeitsgruppe, die sich vor allem mit der Frage beschäftigt hat, wie selbstfahrende Autos genutzt werden sollten, wenn sie denn auf unsere Straßen kommen. Das Ergebnis ist ein Plädoyer für ein kollektiviertes Auto, das viele private Autos ersetzen würde.
