Stuttgart ist überall
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- 1 Oktober 2010
Aktuelle Stunde im Bundestag zu Stuttgart 21: Gregor Gysi und Heike Hänsel reden für die LINKE.
DIE LINKE hat gemeinsam mit den Grünen durchgesetzt, dass sich der Innenausschuss des Bundestages in einer Sondersitzung mit den gewaltsamen Übergriffen der Polizei auf friedliche Demonstrierende in Stuttgart befasst. Den Versuch der Opposition, das Thema auf die Tagesordnung der Plenardebatte zu nehmen, haben Union und FDP mit ihrer Mehrheit abgeschmettert. "Wer ist das Volk" fragt Fraktionsvize Jan van Aken in seiner Stellungnahme und erinnert sich an Polizeieinsätze in der Hamburger Hafenstraße und den Protest gegen das geplante Atommülllager in Gorleben. Jetzt gilt mehr denn je: Stuttgart 21 stoppen (podcast Sabine Leidig).