Zur Bahn haben wir neben den Meldungen unten auf dieser Seite folgende Übersichten:
Bahn der Zukunft | Deutsche Bahn AG | Stuttgart 21
{jcomments on}Das Projekt beinhaltet in der 1. und 3. Baustufe reine Güterverkehrsmaßnahmen wie die Anbindung der Zugbildungsanlage (früher Rangierbahnhof genannt). In der 2. Baustufe geht es darum, die zügige Ein- und Ausfahrt des Fernverkehrs Berlin – Erfurt – Süddeutschland zu ermöglichen. Der Umbau ist wichtig.
In einem Fachgespräch am 12. September 2011 beleuchtete die Fraktion DIE LINKE die Pläne der Bundesregierung für eine vollständige Liberalisierung von Fernbus-Linienverkehren, die in Konkurrenz zum Fernverkehr der Bahn treten sollen (Vorträge des Fachgesprächs und Antrag der Linksfraktion). Erstaunlich war, dass selbst die Fachleute, die sich für eine Ausweitung des Busangebotes einsetzen, von den Plänen der Regierung nicht viel halten.
Weiterlesen: Schienenverkehr gewährleisten statt Fernbusse liberalisieren
Auf eine Anfrage der Fraktion DIE LINKE legt die Bundesregierung erstmals Zahlen zur Verwendung der Regionalisierungs- und Entflechtungsmittel (früher Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz GVFG) vor (Antwort der Bundesregierung, Drs. 17/5459). Darin listet sie auf, wie die vom Bund für die Länder bereitgestellten Mittel in den Jahren 2008 und 2009 verwendet worden sind. Es ist festzustellen, dass einzelne Bundesländer oft deutlich weniger als die Hälfte der zugeteilten Entflechtungsmittel für den ÖPNV ausgaben. Es ist zwar keine Mindestverwendung geregelt, dennoch wäre es sinnvoll, dass mindestens 50% der Entflechtungsmittel für den ÖPNV zweckgebunden werden. Der Investitionsstau beim ÖPNV muss zudem durch eine dauerhafte Aufstockung der Mittel nach dem Entflechtungsgesetz von ca. 1,3 auf gut 1,9 Milliarden Euro jährlich aufgelöst werden - so wie es die Landesverkehrsminister gefordert haben.
{jcomments on}Von dem ursprünglich mal vorgesehenen Ausbau der gesamten Strecke von der luxemburgischen Grenze über Trier und Koblenz bis Mainz, zumindest für Neigetechnik, sind nur die 2 km Igel West – Igel übrig geblieben, die das 2. Gleis erhalten und damit Fahrplankonflikte des Nah- und Fernverkehrs entschärfen sollen. Eine ebenso notwendige schnellere und zweigleisige Moselüberquerung bei Konz (heute eingleisig mit 40 km/h) ist wegen hoher Kosten derzeit nicht finanzierbar. Der Nachbarstaat hat seine 37 km von Luxembourg bis zur Grenze bei Wasserbillig durchgehend zweigleisig für 120 km/h ausgebaut. Deshalb ist es wichtig, mit diesem Baustein von deutscher Seite wenigstens einen kleinen Beitrag zur Verbesserung des nachbarschaftlichen Eisenbahnverkehrs zu leisten.
