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2 November 2011
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von Sabine Wils
Informationsveranstaltung
Samstag 5. November 2011 - 16.00 Uhr - Lüchow
Hotel am Glockenturm; Kirchstraße 15, Lüchow
Nach der Verabschiedung der EU-Richtlinie für die Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle will Bundesumweltminister Norbert Röttgen ein Gesetz für eine bundesweite Endlagersuche auf den Weg bringen.
Garantiert die EU-Entsorgungsrichtlinie eine transparente und partizipatorische Endlagersuche bundesweit?
Welche Kriterien bestimmt die EU-Entsorgungsrichtlinie für eine nationale Endlagersuche?
Welchen Stellenwert nimmt die Strahlensicherheit der Bevölkerung ein?
Diese Fragen werden diskutiert von:
Kerstin Rudek, Vorsitzende der BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg
Dorothée Menzner, Energiepolitische Sprecherin DIE LINKE. im Bundestag und Mitglied im PUA Gorleben
Johanna Voss, DIE LINKE. im Bundestag, Wahlkreisabgeordnete Lüchow-Dannenberg
Mitglied PUA Gorleben
Veranstalterin: Sabine Wils, DIE LINKE. im Europaparlament, Mitglied im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit
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31 Oktober 2011
Im Untersuchungsausschuss Gorleben haben Zeugen der Koalition bestätigt, dass die vom Bund beauftragte KEWA keinerlei Untersuchungen zu Gorleben unternommen hat
Zehn Stunden Zeugenvernehmung ohne Pause haben sich gelohnt: Das Märchen der KEWA-Standortauswahl, bei der Gorleben an der Spitze gestanden haben soll, ist endgültig vom Tisch. Der Zeuge Dr. Adalbert Schlitt sagte eindeutig: „Es hat nie Untersuchungen zu Gorleben durch die KEWA gegeben.“ Wer könnte es besser wissen als dieser Zeuge, denn Dr. Adalbert Schlitt war Geschäftsführer der Kernbrennstoff-Wiederaufbereitungsgesellschaft (KEWA), die vom Bund mit einer Standortsuche beauftragt war. Damit ist eine von der CDU beschworene "KEWA-Nachbewertung" aus dem Sommer 1976 endgültig ins Reich der Lügengeschichten verwiesen worden.
Weiterlesen: Stunde der Wahrheit
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26 Oktober 2011
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von Kurt Herzog
Das niedersächische Umweltministerium hat nach Ansicht von Greenpeace erhebliche Fehler bei der Berechnung der Strahlung am Atommüll-Zwischenlager Gorleben gemacht. Eine aktuelle Analyse der Organisation kommt zu dem Ergebnis, dass der zuverlässige Jahresgrenzwert von 0,3 Millisievert am Zwischenlager bis Jahresende überschritten werden kann.
"Die Greenpeace-Messungen sind ein weiteres Argument dafür, den anstehenden Castortransport nach Gorleben im November abzusagen. David McAllister muss sich gegen den Transport aussprechen - als niedersächsischer Ministerpräsident hat der die Angst der Wendländerinnen und Wendländer ernstzunehmen und in Berlin für ihre Belange zu kämpfen.", kommentiert Kurt Herzog, der umweltpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im niedersächsischen Landtag die von Greenpeace entlarvten Rechenfehler. Herzog weiter:
Weiterlesen: Rechenfehler bei Strahlenmessungen in Gorleben entlarvt: Castor-Transport muss gestoppt werden
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25 Oktober 2011
Bund und Land Niedersachsen rangen 1976/77 um einen Standort: Bundeskanzler Schmidt wollte den Standort Wahn, Ministerpräsident Albrecht wollte Gorleben
Der Zeuge Dr. Hans Friderichs (FDP) war zum Zeitpunkt der Standortbenennung Gorlebens Bundeswirtschaftsminister. „Ich war zuständig für die deutsche Energiepolitik und war vital an der Entsorgungsfrage interessiert,“ sagt der heute 80-Jährige zu Beginn seiner Zeugenvernehmung im Untersuchungsausschuss. Es soll genau um die Zeit Ende der 1970er Jahre gehen, in der Dr. Hans Friderichs dem Unternehmer Flick einen immensen Steuervorteil verschafft hatte: Er ersparte Flick Einkommensteuern in Höhe von damals 450 Millionen Mark, wofür Friderichs später verurteilt wurde. Flick hatte sich bei der FDP mit Parteispenden revanchiert.
Doch hier soll es um Gorleben gehen. Friderichs ist vermutlich der letzte Zeuge, der über die Vorgänge zum Zeitpunkt der Standortentscheidung 1976/77 aus Sicht der Bundesregierung Auskunft geben kann.
Weiterlesen: Der Kanzler war not amused
