Stuttgart 21: Gleisabriss ohne vorherige Ausschreibung illegal?
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- 14 Juni 2011
- von Dominik Fette
Einige Privatbahnen haben sich zusammen geschlossen und wollen den Weiterbetrieb einiger oberirdischer Gleise erzwingen. Damit könnte das Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 zu Fall gebracht werden. Laut Frankfurter Rundschau kommt eine Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zum Ergebnis, dass Gleisanlagen vor dem Abbau zwingend öffentlich ausgeschrieben werden müssen. Außerdem seien sowohl die Stilllegung als auch die Entwidmung der bestehenden oberirdischen Bahnanlagen nicht vom Planfeststellungsbeschluss für S21 mit erfasst worden. Ein eigenes Verwaltungsverfahren sei dafür notwendig.
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