NACHHALTIG LINKS

LINKE bei Castor-Probeblockaden in Berlin

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23 November 2011

von Uwe Witt

Heute Vormittag startete am Brandenburger Tor in Berlin eine von Compact organisierter Anti-Castor-Demonstration. Ziel war das Bundesumweltministerium. Auf dem Weg gab es mehrere Probeblockaden eines "Castor-Transportes". Vor dem Tor mit dabei: Die umweltpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der LINKEN, Eva Bulling-Schröter, sowie weitere Mitglieder und Sympatisanten der Linkspartei (Foto ganz unten, klick "weiterlesen").

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Gorleben nicht untersuchungswürdig

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23 November 2011

Der Untersuchungsausschuss Gorleben hat sich den 1990er Jahren zugewandt.  Auch manche Entscheidung von Frau Dr. Merkel wird nun neu beleuchtet.

An die Jahre um 1995 können sich der Zeuge Henning Rösel, bis 2008 Vizepräsident des Bundesamts für Strahlenschutz (BfS), und der Sachverständige und Geologe Dr. Detlef Appel gut erinnern. Auch wenn sie in Bezug auf die Veränderungen am Erkundungskonzept, die 1996/97 vorgenommen wurden, unterschiedlicher Meinung sind. Wegen fehlender Salzrechte hat man sich damals zu einer eingeschränkten Erkundung entschlossen – bislang ungeklärt ist, ob dies auf legale Weise geschah, also mit den notwendigen veränderten Haupt- und Sonderbetriebsplänen oder als „Schwarzbau“.

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Anti-Castorcamp verboten - jetzt erst recht: auf ins Wendland!

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21 November 2011

von nachhaltig links

Was sich vor dem Wochenende bereits ankündigte, ist jetzt zur bitteren Gewissheit geworden. Der Landkreis Lüneburg hat das Anti-Castorcamp in Dumstorf verboten. Ein weiterer Mosaikstein im beständigen Bemühen des Landkreises Lüneburg, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung während der Castorproteste auszuhebeln. Hintergründe dazu findet Ihr in den Erklärungen der Vorbereitungsgruppe des Dumstorfer Camps.

Die Anmelderin des Camps, die Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke (DIE LINKE) erklärt dazu: "Indem Atomkraftgegnern die Möglichkeit genommen wird, sich friedlich zu versammeln, sollen diese bereits im Vorfeld des Castor-Transports kriminalisiert werden. Offensichtlich sollen so erneute Knüppel- und Pfefferspray-Angriffe der Polizei gegen Atomkraftgegner legitimiert werden." Ulla Jelpke hat beim Verwaltungsgericht Lüneburg Widerspruch gegen das Verbot eingelegt. Denn Versammlungsfreiheit ist ein Grundrecht - auch für Atomkraftgegner_innen.

DIE LINKE wird sich auch in diesem Jahr wieder an den Protesten der Anti-Atom-Bewegung im Wendland beteiligen. Jetzt erst recht! 

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Fracking-Verbot bei Anhörung im Bundestag gefordert

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21 November 2011

von Bernd Brouns

"Trinkwasserschutz und Bürgerbeteiligung bei der Förderung von unkonventionellem Erdgas" war die heutige Anhörung des Umweltausschusses des Bundestags überschrieben. Es ging um das umstrittene Fracking-Verfahren. Mit einem Chemikalien-Cocktail sollen dabei bislang unerschlossene Erdgasvorkommen in Deutschland gehoben werden, eine Verunreinigung des Grundwassers ist dabei nicht auszuschließen.

Manfred Scholle, ehemaliger Vorstandsvorsitzender von Gelsenwasser, verwies denn auch auf das Verbot des Fracking-Verfahrens in Frankreich. Angesichts der unzureichenden Kenntnisstands über die Gefahren und Risiken des Fracking-Verfahrens mahnte er vor übertriebener Eile. "Wir brauchen einfach die Zeit", meinte Scholle. Auch Jörn Krüger von der Bürgerinitiative IG "Gegen Gasbohren" Nordwald und Dirk Jansen vom BUND brachten ein gesetzliches Verbot des Frackings ins Spiel. Statt eines generellen Verbots plädierte Martin Weyand, Vertreter des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW), für eine Untersagung von Bohrungen nach unkonventionellem Erdgas in Wasserschutz- und Kohlebergbaugebieten.

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