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>> Unsere parlamentarischen Initiativen zu Stuttgart 21 <<

Die Spätzleconnection

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21 September 2010
von Dominik Fette
Stuttgarter Klüngel aus Politik, Immobilienspekulanten und Baukonzernen.
Aus einem Artikel in der jungen Welt am 4.8. 2010 "Da rebelliert der Schwabe"Von Werner Sauerborn, Stuttgart
"Warum ist »Stuttgart 21« nicht längst gescheitert wie Wyhl, Wackersdorf oder der Transrapid in München? Vielleicht weil »S 21« nur in zweiter Linie ein Bahnprojekt ist, in erster Linie aber ein Immobilienprojekt, angetrieben von der Aussicht auf Spekulation mit riesigen innerstädtischen Flächen, die durch das frei werdende Gleisvorfeld für Milliarden vermarktet werden sollen. Profiteure sind neben der börsenorientierten Bahn, Großbanken, Baufirmen wie Bilfinger-Berger, die sich schon beim Bau der Kölner U-Bahn einen Namen gemacht haben, oder der Tunnelbohrmaschienenhersteller Herrenknecht, in dessen Aufsichtsrat Baden-Württembergs Exministerpräsident Lothar Späth die Strippen zieht. Gegen diese Art »Spätzleconnection«, vergleichbar mit dem Kölner Klüngel, wenden sich die Proteste."

Antrag: Bundestag muss Stuttgart 21 stoppen

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16 September 2010
von Dominik Fette

Der Antrag der LINKEN "Stuttgart 21, Neubaustrecke Wendlingen–Ulm und das Sparpaket der Bundesregierung" fordert die Bundesregierung auf,

  1. Stuttgart 21 wie vom Bundesrechnungshof angemahnt als Projekt des Bundes einzustufen;
  2. auf die Deutsche Bahn AG daraufhin einzuwirken, dass diese die Baumaßnahmen für Stuttgart 21 und die Planungen für die Neubaustrecke umgehend einstellt;
  3. eine neue Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Neubaustrecke Wendlingen–Ulm vorzunehmen und die alternativen Vorschläge für Bahnhof und Neubaustrecke als Grundlage für die Neuplanungen zu verwenden;
  4. darauf hinzuwirken, dass anstelle der Projekte Stuttgart 21 und Neubaustrecke Wendlingen–Ulm in Baden-Württemberg ein umfassender Ausbau der Schiene zu einer Bürgerbahn und Flächenbahn stattfindet, der Vorbildfunktion für andere Regionen hat.

    Weiterlesen: Antrag: Bundestag muss Stuttgart 21 stoppen

Antrag: Bundestag muss Stuttgart 21 stoppen

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16 September 2010
von Linksfraktion

Der Antrag der LINKEN "Stuttgart 21, Neubaustrecke Wendlingen–Ulm und das Sparpaket der Bundesregierung" fordert die Bundesregierung auf,

 
  1. Stuttgart 21 wie vom Bundesrechnungshof angemahnt als Projekt des Bundes einzustufen;
  2. auf die Deutsche Bahn AG daraufhin einzuwirken, dass diese die Baumaßnahmen für Stuttgart 21 und die Planungen für die Neubaustrecke umgehend einstellt;
  3. eine neue Wirtschaftlichkeitsberechnung für die Neubaustrecke Wendlingen–Ulm vorzunehmen und die alternativen Vorschläge für Bahnhof und Neubaustrecke als Grundlage für die Neuplanungen zu verwenden;
  4. darauf hinzuwirken, dass anstelle der Projekte Stuttgart 21 und Neubaustrecke Wendlingen–Ulm in Baden-Württemberg ein umfassender Ausbau der Schiene zu einer Bürgerbahn und Flächenbahn stattfindet, der Vorbildfunktion für andere Regionen hat.

    Weiterlesen: Antrag: Bundestag muss Stuttgart 21 stoppen

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